Wer kennt sie nicht, die maroden Fahrbahnstellen seiner beruflichen Tagesroute, von denen es nach dem Winter 2010/11 deutlich mehr gab als in den Jahren zuvor. Und manche Schlaglöcher haben lange Bestand.

Verursacht die Fahrt durch ein solches Schlagloch einen Unfall, haftet für die Folgen jedoch nicht in jedem Fall die Straßenverkehrsbehörde der Gemeinde, des Kreises oder der kreisfreien Städte. Jetzt wurde ein Urteil des OLG Schleswig-Holstein vom Juni 2011 publik (Az.: 7 U 6/11), wonach im strittigen Fall die Klage eines Roller-Fahrers auf Schadensersatz und Schmerzensgeld gegen den Kreis Bad Segeberg zurückgewiesen wurde.

Sturz an der Kante

Der Rollerfahrer war im Sommer 2008 bei trockenem Wetter auf der Kreisstraße 110 im Kreis Bad Segeberg unterwegs, eine untergeordnete etwa 4 Meter breite Straße ohne Fahrbahn-Markierung und mit geringer Verkehrsfrequenz. In einer leichten Rechtskurve stürzte der Fahrer wegen eines Schlaglochs am äußersten Fahrbahnrand, wobei er sich mehrere Rippen und das Schlüsselbein brach. Er gab zu Protokoll, dass ihm ein Pkw entgegen kam, weshalb er wegen der engen Fahrbahn ganz nach rechts ausweichen musste, mit seinem Roller in das circa 15 Zentimeter tiefe Schlagloch kam, schlingerte und in der Folge stürzte.

Augen auf im Straßenverkehr

Doch das OLG wies seine Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld gegen den Kreis Bad Segeberg als unberechtigt zurück. Hängt doch der Umfang der Verkehrssicherungspflicht und der Instandhaltung der Straße zum einen von der Verkehrsbedeutung ab und davon, welche berechtigten Sicherheitserwartungen der Verkehrsteilnehmer in der konkreten Situation haben durfte.
Für die Juristen galt demnach folgende Urteilsbegründung:

Bei einer untergeordneten Kreis- oder auch Nebenstraße wie der K110 stellt sich die Straße in einem insgesamt bedenklichen Zustand dar. Durchgängig sind teils großflächige Flicken im Teer erkennbar, was auch deutlich zu spürbar groben Übergangen auf der Fahrbahn und zu unbefestigten Banketten führt. Ein Zustand, bei dem Fahrer von Zweirädern die Gefährdung durch wechselnden Straßenbelägen und bei kurviger Straßenführung erkennen müssten. Demnach war auch der Kläger gehalten, sich auf die gegebenen Straßenverhältnisse einzustellen, was insbesondere für den Übergangsbereich von Fahrbahn und unbefestigtem Bankett gilt.