Fahrplan
Busfahrten sind nicht mit Mautgebühren verknüpft © panthermedia.net / Axel Bückert

Fernbusse sind für viele Menschen eine attraktive Alternative zu der teuren Fahrt mit der Bahn oder dem Kampf gegen den PKW-Spritverbrauch geworden. Verantwortlich dafür sind insbesondere die vergleichsweise niedrigen Preise. Mit dieser Voraussetzung erlebt die Fernbus-Branche einen regelrechten Boom, wodurch viele Politiker die Einführung einer Fernbus-Maut fordern. Verkehrsminister Alexander Dobrindt spricht sich gegen dieses Vorhaben aus.

Fernbus-Maut findet Zustimmung

Wie aus einem Zeitungsbericht der Süddeutschen Zeitung hervorgeht, sind die Verkehrspolitiker aus der Opposition sowie der CSU und SPD für die Einführung einer Fernbus-Maut. Nach Auffassung von Joachim Herrmann (CSU), Verkehrsminister in Bayern, wäre es „wenig realistisch“, wenn Busse die einzigen Kraftfahrzeuge auf Deutschlands Straßen seien, die keine Maut entrichten müssten. Daher solle ein Konzept erarbeitet werden, welches die Busbranche gerecht in das bereits vorhandene System einbindet. Allein im vergangenen Jahr zählte die Fernbus-Branche rund 19 Millionen Fahrgäste. Aktuelle Marktanalysen schätzen die Anzahl an Fahrgästen für 2015 auf etwa 30 Millionen. Im Gegensatz zu Lastwagen mit einem Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen, welche ab Oktober 2015 im Mautsystem berücksichtigt werden, müssen Busse jedoch die Nutzung der Straße nicht bezahlen. Selbst Züge begleichen in regelmäßigen Abständen Maut-Gebühren für Schienen. In diesem Zusammenhang meldete sich Bahnchef Rüdiger Grube zu Wort und bemängelte in erster Linie einen unfairen Wettbewerb. Hinsichtlich Abgaben und Steuern seien Fernbusse gegenüber der Bahn „massiv bevorzugt“. Seit der Marktöffnung des Linienverkehrs leidet die Bahn unter der Konkurrenz.

Dobrindt spricht sich gegen Forderungen aus

Verkehrsminister Dobrindt ist der Ansicht, dass die Einführung einer Maut unter Berücksichtigung des harten Wettbewerbs zwischen der Fernbus-Branche und der Bahn keine erheblichen Veränderungen mit sich bringen würde. Stattdessen solle die Bahn ihrerseits das eigene Fernbus-Angebot ausbauen und weitere Veränderungen einleiten (siehe Interview). Seine Pläne zur Pkw-Maut hat der CSU-Politiker vorerst zurück in die Schublade gelegt. Grund hierfür ist ein aktuelles EU-Verfahren.

Der Zuspruch wächst

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, ist der Ansicht, dass neben Lastwagen auch andere Vehikel derselben Gewichtsklasse in Sachen Maut-Erhebung berücksichtigt werden müssen. Sowohl Reisebusse als auch „normale“ Busse sollen für die Nutzung der Straßen entsprechend aufkommen. Grünen-Sprecher Stephan Kühn spricht sich aufgrund der erheblichen Beanspruchung der (Fern-)Straßen sowie Brückenwerke ebenfalls für die Einführung einer Fernbus-Maut aus.