City BKK wird als erste Betriebskrankenkasse geschlossen
City BKK wird als erste Betriebskrankenkasse geschlossen

Als erste insolvente Krankenkasse machte die City BKK bereits Schlagzeilen. Die schwierige Finanzsituation sollte durch die Einführung des Zusatzbeitrages zum 1. April 2010 verbessert werden. Allerdings hatte die Betriebskrankenkasse in der Folge einen erheblichen Mitgliederschwund zu beklagen und die ohnehin schlechte Situation verschlimmerte sich weiter. Zum 1. Juli 2011 erfolgt nun ihre endgültige Schließung. Dies teilte das Bundesversicherungsamt als Aufsichtsbehörde der Krankenkassen in Bonn mit. Da die Leistungsfähigkeit der City BKK auf Dauer nicht mehr gesichert sei, sei diese Entscheidung unvermeidlich gewesen, hieß es. Für Versicherte und Leistungserbringer besteht jedoch kein Grund zur Besorgnis. Insgesamt arbeiten bei der gesetzlichen Krankenkasse rund 400 Mitarbeiter in Berlin, Hamburg sowie Stuttgart und betreuen insgesamt rund 168.000 Versicherte.

Fehlende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit

Bereits im Juni vergangenen Jahres hatte die City BKK der Aufsichtsbehörde ihre drohende Zahlungsunfähigkeit angezeigt. Ein von der Krankenkasse vorgelegtes Sanierungskonzept habe jedoch nicht den erhofften Erfolg gebracht, so Dr. Maximilian Gaßner, Präsident des BVA. „Diese für die zum größten Teil langjährigen Versicherten und Mitarbeiter der Krankenkasse bedauerliche Entscheidung war unvermeidlich, da die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Krankenkasse nicht mehr auf Dauer gesichert ist“, erklärte Gaßner weiter.

Mitgliederschwund durch Zusatzbeitrag

Die finanziellen Probleme seien jedoch nicht ausschließlich auf den Gesundheitsfonds zurückzuführen. Laut Gaßler sei die Krankenkasse bereits vor Einführung des Gesundheitsfonds in erheblichen finanziellen Schwierigkeiten und auf finanzielle Unterstützung der anderen Betriebskrankenkassen angewiesen gewesen. Zudem ausschlaggebend war der vergleichsweise hohe Mitgliederverlust im ersten Quartal 2011. Nachdem die City BKK Anfang des Jahres ihren Zusatzbeitrag von acht auf 15 Euro erhöhte, kehrten mehrere tausend Mitglieder ihrer Kasse den Rücken. Derzeit erheben insgesamt 13 Krankenkassen einen Zusatzbeitrag.

Entwarnung für Leistungserbringer

Nach der Schließung tritt die City BKK zunächst in Abwicklungsstadium ein. Gegenüber allen Gläubigern besteht sie daher so lange fort, bis eine vollständige Abwicklung erfolgt ist. Nach Angaben von Gaßler seien die Forderungen von Apotheken, Ärzten und Krankenhäusern somit gesichert. Sowohl der BKK Bundesverband als auch der zuständige Landesverband werden den Prozess der Abwicklung unterstützen und begleiten.

Mitglieder genießen Versicherungsschutz

Gaßner beruhigte auch die Mitglieder der City BKK: „Ihr Versicherungsschutz bleibt lückenlos bestehen. Sie haben ausreichend Zeit, in eine andere gesetzliche Krankenkasse ihrer Wahl zu wechseln, die sie unabhängig von Alter oder Krankheit aufnehmen muss.“ Bis zu zwei Wochen nach der Schließung können versicherungspflichtige Mitglieder in eine Krankenkasse ihrer Wahl wechseln. Der neue Versicherungsschutz schließt sich dann nahtlos an den bisherigen an.