Insolvenzgefahr: Keine Pleite für Versicherte
Insolvenzgefahr: Keine Pleite für Versicherte

Das Modell zur Bewertung der Krankenkassen wird nach Angaben des Verbandes noch aufgebaut. Schon jetzt gibt es einen Gefährdungsindex, der grob differenzierte Lagebewertungen möglich macht. Das Rating wurde auf der Basis des letzten Quartals 2009 erstellt. Danach werden 46 Versicherer als “zu beobachten” eingestuft. Von diesen Unternehmen gehören 30 Krankenkassen zur Kassenart der Betriebskrankenkassen (BKK). Von den 23 gefährdeten Krankenkassen sind immerhin 20 BKKen. Es gab nur 54 Krankenkassen, die das Etikett “unbedenklich” erhielten, und 34 gesetzliche Krankenkassen konnten den Bewertungsgipfel erklimmen und als leistungsfähig eingestuft werden. Mit diesen Bewertungen will der GKV-Spitzenverband frühzeitig die Aufmerksamkeit auf Krankenkassen legen, bei denen erste Anzeichen für eine bedrohliche Entwicklung auszumachen sind. Es sollen dann weitere Kriterien zu einer genaueren Bewertung angelegt werden.

Im Fall des Falles

Betrachtet man diese Entwicklung, so könnten Fragen drängender werden: Was soll ein Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung tun, wenn seine Krankenkasse in die Pleite geht oder gar schließen muss? Wenn ein solcher Fall eintritt, ist eine Nachfrage eigentlich nicht nötig. Wenn eine Krankenkasse geschlossen wird, so muss das öffentlich bekannt gemacht werden. Das gilt auch, wenn das Verfahren zur Insolvenz eröffnet wird.

Weiter wie bisher

Was passiert mit einem Versicherten in einer solchen Krankenkasse? Ein Mitglied der GKV ist in jedem Fall abgesichert. Solange die Krankenkasse sich in der Abwicklung befindet, muss sie den Ansprüchen der Versicherten nachkommen, wenn diese Forderungen aus der Zeit vor der Schließung stammen. Auch noch nicht gezahlte Beiträge müssen eingezogen werden. Die Mitgliedschaft in einer betroffenen Krankenkasse ist mit der Schließung beendet. Wenn zu diesem Zeitpunkt noch Leistungen zu erbringen sind, so übernimmt das die neue Krankenkasse des Versicherten. Laufende Behandlungen müssen aber keinesfalls abgebrochen werden.

Wahlfreiheit und Kontinuität

Nach der Schließung hat der Versicherte das Recht, sich einer neuen Krankenkasse seiner Wahl anzuschließen. Versäumt das ein Versicherungspflichtiger, so muss beispielsweise der Arbeitgeber eine neue Krankenkasse aussuchen, den Versicherten anmelden und ihm das mitteilen. Wenn auch eine solche Anmeldung nicht vorgenommen wird, so wird die Mitgliedschaft nach Regeln des GKV-Spitzenverbandes in einer zuständigen Krankenkasse einfach festgelegt. Auf diese Art und Weise wird ein kontinuierlicher Versicherungsschutz gewährleistet.

Freiwillige Eigenverantwortung  

Für freiwillig Versicherte gibt es einen derartigen Mechanismus nicht. Wenn ein solcher Versicherter sich keine neue Krankenkasse sucht und sich dort anmeldet, dann gibt es keine automatische freiwillige Weiterversicherung in einer anderen Krankenkasse. Doch auch hier greift ein Schutzmechanismus, die “nachrangige Versicherungspflicht”. Der gilt dann, wenn es keine andere Absicherung für den Krankheitsfall gibt. Beiträge müssen auch hier gezahlt werden. Freiwillig Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung sollten sich daher so rechtzeitig wie möglich nach einer adäquaten Krankenversicherung umsehen.

Mitarbeiterschutz

Die Mitarbeiter einer in insolventen oder geschlossenen Krankenkasse müssen sich auch keine Sorgen machen. Sie können bei ihrem Landesverband oder bei einer anderen Krankenkasse der gleichen Art beschäftigt werden. Sie sollen, so ist es festgelegt, eine Beschäftigung bekommen, die ihrer bisherigen Position und ihren Fähigkeiten entspricht und zumutbar ist.