Pflegeversicherung erzielt Milliardenüberschuss
Pflegeversicherung erzielt Milliardenüberschuss

Mit dem positiven Ergebnis konnte die gesetzliche Pflegeversicherung schon das zweite Geschäftsjahr mit einem erheblichen Überschuss abschließen. 2008 hatte der Gewinn 627 Millionen Euro betragen. Grund für das Einnahmeplus ist vor allem die Anhebung des Beitragssatzes zum 01. Juli 2008. Demnach liegt der Beitrag für alle Beschäftigten aktuell bei 1,95 Prozent, Kinderlose ab 23 zahlen seit 2005 außerdem einen Aufschlag von 0,25 Prozent. Experten gehen nicht davon aus, dass sich das positive Ergebnisse von 2009 wiederholen wird. Aufgrund der stetigen Ausgabensteigerungen und den möglichen Auswirkungen der Wirtschaftskrise geht man für  2010  von einem deutlich schlechteren Ergebnis aus.

Plus von einer Milliarde Euro

Hauptgrund für das deutliche Plus der Pflegeversicherung sei laut Bundesministerium für Gesundheit die Anhebung des Beitragssatzes Mitte 2008. Die Gesamteinnahmen hätten 2009 bei etwa 21,3 Milliarden Euro gelegen, die Ausgaben bei etwa 20,3 Milliarden Euro. Es konnte dadurch ein Einnahmeplus von ca. acht Prozent bzw. einer Milliarde Euro erwirtschaftet werden. Zugleich wuchsen die Ausgaben um 6,2 Prozent an. Ursache für die Kostensteigerung sei laut Ministerium besonders der Anstieg der Betreuungsleistungen für Demenzkranke.

Deutliche Ausgabensteigerungen

Nach Ministeriumsangaben spiegelt das Ausgabenplus aber auch die Verbesserung der Pflege im Rahmen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes wider. So ist die Zahl der Personen mit Genehmigung der Pflegestufe 0 um über 60 Prozent angestiegen. Die Pflegestufe 0 erhalten Versicherte, die aufgrund erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz zusätzliche Betreuungsleistungen benötigen. Dies betrifft insbesondere Demenzkranke.

Die Zahl der betroffenen Personen lag 2007 noch bei etwa 70.000 Personen. 2009 wurden bereits ca. 115.000 Versicherte zur Pflegestufe 0 gezählt. Die Betreuungsleistung ist durch die Regierung zudem von 460 Euro je nach Betreuungsaufwand auf 1.200 bzw. 2.400 Euro pro Jahr angehobenen worden, sodass die Ausgaben der Pflegeversicherung dadurch weiter Anstiegen.

Dauerhafter Überschuss unrealistisch

Insgesamt hat die soziale Pflegeversicherung eine finanzielle Reserve von 4,8 Milliarden Euro bzw. von 2,8 Monatsausgaben, betonte das Ministerium für Gesundheit. Die Experten des Ministeriums gehen jedoch nicht davon aus, dass sich die positiven Ergebnisse in 2010 wiederholen werden. Dagegen halten viele Experten die Pflegeversicherung dauerhaft für unterfinanziert.

Seit 1999 wies die Versicherung, mit Ausnahme von 2006, ein kontinuierliches Minus am Jahresende auf. Zudem wurde nicht nur der Beitragssatz der Pflegeversicherung, sondern auch die entsprechenden Pflegeleistungen weiter angehoben, die den Haushalt weiter belasten. Darüber hinaus steigt die Anzahl der Pflegebedürftigen in Deutschland jährlich weiter an: 2009 waren bereits 2,2 Millionen aller Deutschen pflegebedürftig.