Zwei Betriebskrankenkassen droht die Insolvenz
Zwei Betriebskrankenkassen droht die Insolvenz

Erstmals seit der Einführung des Gesundheitsfonds im Jahr 2009 droht den ersten gesetzlichen Krankenkassen die Insolvenz. Wie das Bundesversicherungsamt gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ bestätigte, hat die City BKK eine finanzielle Notlage gemeldet. Laut Medienkreisen soll jedoch auch die BKK für Heilberufe kurz vor dem Aus stehen. Der Spiegel berichtet, dass die City BKK seit 2009 Schulden von etwa 50 Millionen Euro angehäuft hätte, man habe sich daher bereits darauf geeinigt, die City BKK bis zum 01. September 2010 zu schließen. Indessen befürchtet der Vorstandschef des BKK-Landesverbands von Baden-Württemberg, dass durch die Insolvenz der City BKK bald auch weiteren Betriebskrankenkassen ein Bankrott drohen könnte. Laut Bundesversicherungsamt werde für die Versicherten der betroffenen Krankenkassen durch die Insolvenz keine Nachteile entstehen. Der Versicherungsschutz bleibe erhalten und alle Behandlungen würden weiter bezahlt.

Debatte um Finanzsituation

Laut Spiegel hätten am ersten Juni 2010 bereits Gespräche über die Finanzsituation der City BKK stattgefunden in denen festgelegt wurde, dass die Betriebskrankenkasse bis zum 01. September schließen müsse. Dabei wäre der Vorstandschef der City BKK, Herbert Schulz, nach Angaben des Spiegels bereits gefragt worden, zu welchem Preis er bereit wäre, zurückzutreten. Das Bundesversicherungsamt und das Bundesgesundheitsministerium bestätigten zwar, dass es ein Treffen gegeben hatte, dabei hätte es sich jedoch lediglich um eine interne Debatte zur Finanzsituation der City BKK gehandelt.

Dominoeffekt befürchtet

Der Vorstandsvorsitzende des BKK- Landesverbands Baden-Württemberg, Konrad Ehing, rechnet damit, dass die Insolvenz der City BKK Kosten von rund 150 Millionen Euro verursachen werde, die dann wiederum auf das gesamte BKK-System umgelegt werden müssten. Durch die Schließung der City BKK kämen auf andere große Betriebskrankenkassen, wie die BKK Gesundheit oder Deutsche BKK, jeweils zusätzliche Kosten von mehr als 15 Millionen Euro zu.

Ehing befürchtet deshalb, dass die Pleite der City BKK einen Dominoeffekt bei den anderen Krankenkassen auslösen könnte. Am kommenden Donnerstag werden sich die Vertreter der Betriebskrankenkassen erneut treffen, um darüber zu beraten, wie die City BKK doch noch gerettet werden könnte. Hierfür müssten die anderen Betriebskrankenkassen jedoch mindestens freiwillig 50 Millionen Euro zur Verfügung stellen, sagte Ehing.

Versicherungsschutz bleibt erhalten

Seit der Einführung des Gesundheitsfonds am 01. Janua 2009 sind alle gesetzlichen Krankenversicherungen insolvenzfähig. Droht einer Krankenkasse der Bankrott muss sie dies rechtzeitig dem Bundesversicherungsamt mitteilen, sonst droht die Blockierung eines Insolvenzverfahrens.

Das Bundesversicherungsamt muss in einer Frist von drei Monaten darüber entscheiden, ob ein Insolvenzverfahren eingeleitet oder die Kasse geschlossen wird. Für die Versicherten entstehen durch den Konkurs ihrer Krankenkasse keine Nachteile. Die Kunden könnten im Insolvenzfall zu einer beliebigen anderen gesetzlichen Krankenversicherung wechseln, so eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums. Der Versicherungsschutz für laufende Behandlungen bliebe zudem zweifellos bestehen, erklärte die Sprecherin.