AOK angeblich im Strudel des Zusatzbeitrags
AOK angeblich im Strudel des Zusatzbeitrags

Nach Informationen der Rheinischen Post sollen. einige Landesverbände der AOK einen Zusatzbeitrag planen. Dabei beruft sich die Zeitung auf „Kassenkreise“. Es sollen die AOK Rheinland Pfalz und AOK Saarland betroffen sein. Auf Anfrage von 1A Krankenversicherung wurde die Einführung eines Zusatzbeitrags dort zwar dementiert, allerdings für die Zukunft nicht generell ausgeschlossen. Konkrete Daten, wie die Rheinische Post sie nennt, gibt es allerdings nicht. Die Rede ist von acht Euro Zusatzbeitrag bei beiden AOK ab Mai 2010. Anträge auf Genehmigung eines Zusatzbeitrags sind bei den jeweils zuständigen Aufsichtsbehörden bisher noch nicht eingegangen.

Offiziell kein Zusatzbeitrag

Ein Zusatzbeitrag muss zunächst intern vom Verwaltungsrat beschlossen und in die Satzung aufgenommen werden. Diese muss anschließend von der zuständigen Aufsichtsbehörde genehmigt werden. Da die Sprecher der jeweiligen AOK bisher Zusatzbeträge weder bestätigt, noch dementiert haben, sind die Beitragserhöhungen offenbar noch nicht beschlossen worden. Auch Anträge auf eine Genehmigung liegen bei der Finanzaufsicht der einzelnen AOK nicht vor. Daher ist zwar denkbar, dass der AOK-Zusatzbeitrag ab Mai eingeführt wird, doch die erste Fälligkeit dürfte nicht vor Juni oder Juli liegen, denn die Versicherten müssen ausreichend lange im Vorfeld informiert werden.

Zusatzbeitrag bedarf der Genehmigung

Im Falle der AOK Saarland hat das Ministerium für Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes die Rechtsaufsicht inne. Dort heißt es im zuständigen Dezernat, dass ein Antrag auf Einführung eines Zusatzbeitrags nicht vorliegt. Allerdings sei bei der AOK Saarland für heute eine Sitzung des Verwaltungsrats angesetzt.

Laut Aufsichtsbehörde der AOK Rheinland Pfalz (Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen) hat der AOK-Verband ebenfalls keinen Antrag auf Genehmigung eines Zusatzbeitrages eingereicht. Dennoch werde das Thema Zusatzbeitrag regelmäßig durch den Verwaltungsrat thematisiert, um frühzeitig Gegenmaßnahmen zu Finanzierungslücken treffen zu können, so ein Sprecher der Krankenkasse.

Nicht alle AOK-Mitglieder betroffen

Bei den Allgemeinen Ortskrankenkassen sind nach Angaben des AOK-Bundesverbandes derzeit 24 Millionen Menschen versichert. Doch nicht alle werden gleichzeitig und in gleichem Maße von einem möglichen Zusatzbeitrag betroffen sein. Erst kürzlich hatten die meisten der 14 Landes AOKen für 2010 einen Zusatzbeitrag ausdrücklich ausgeschlossen. Unter allen Krankenkassen hatten die Allgemeinen Ortskrankenkassen das Jahr 2009 mit dem höchsten Plus abgeschlossen, so dass die Finanzsituation vergleichsweise gut ist.

AOK-Finanzen

Sollte der Damm bei einzelnen oder mehreren AOK dennoch brechen, könnte es für die Ortskrankenkassen trotz Zusatzbeitrag schwierig werden, die Finanzlücken zu stopfen. Grund ist die Versichertenstruktur, die einen verhältnismäßig hohen Anteil an Versicherten mit geringem Einkommen aufweist. Durch die Belastungsgrenze sind Zusatzbeiträge über acht Euro auf ein Prozent des Bruttoeinkommens begrenzt. Erhebt eine Krankenkasse beispielsweise 15 Euro Zusatzbeitrag, reduziert sich dieser für alle Mitglieder mit einem Einkommen unter 1.500 Euro monatlich. Der derzeit diskutierte AOK-Zusatzbeitrag von acht Euro wäre allerdings unabhängig vom Einkommen von allen Mitgliedern zu zahlen.