Rösler setzt Einsparungen bei Arzneimitteln durch
Rösler setzt Einsparungen bei Arzneimitteln durch

Im März 2010 kündigte Rösler erstmals radikale Einsparungen hinsichtlich der Ausgaben für Medikamente an und zog sich den Unmut der Pharmaindustrie zu, die bisher unkontrolliert die Preise für innovative Arzneimittel diktieren konnte. Die Maßnahmen des Ministers sollen die überlasteten gesetzlichen Krankenkassen bereits 2010 um geschätzte 500 Millionen entlasten. Der Vorsitzende des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie, Bernd Wegener, sprach von dirigistischen Eingriffen. Die Kosten für Arzneimittel steigen rasant und reißen große Löcher in die Haushalte der Krankenkassen, allein 2009 stiegen die Ausgaben um 5,3 Prozent auf 32 Milliarden Euro für verschreibungspflichtige Medikamente. Wie einem Interview mit dem Donaukurier zu entnehmen, ist dem FDP-Minister nun gelungen, was viele vor ihm versucht haben: Die Neuordnung des Arzneimittelmarktes und die Zähmung der Pharmaindustrie.

Maßnahmen und Einsparungen

Bisher konnten Pharmaunternehmen neue Medikamente auf den Markt bringen und deren Preis diktieren, ohne den Zusatznutzen belegen zu müssen oder die hohen Preise zu rechtfertigen. Ab August müssen bereits ab der Markteinführung Studien zum Nutzen der Medikamente vorliegen, die vom Gemeinsamen Bundesausschuss der Krankenkassen, Ärzte und Krankenhäuser sowie vom Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen bewertet werden.

Mögliche Tricks der Pharmaunternehmen

Ist der Zusatznutzen eines neuen Medikamentes bewiesen, können die Krankenkassen mit den Pharmaunternehmen über den Preis verhandeln. Andernfalls fällt das Medikament unter die Festbetragsgrenze, das heißt dass die Krankenkasse nur einen Pauschalbetrag der Kosten übernimmt. Kritiker bemängeln, dass die Pharmaindustrie im Vorfeld höhere Preise ansetzen könnte, um sich anschließend von den Krankenkassen wieder herunterhandeln zu lassen, Karl Lauterbach (SPD) sprach von Verhältnissen „wie beim Teppichhändler“. Sollten sich Pharmaindustrie und Krankenkassen auf keinen Preis einigen können, wird dieser binnen drei Monaten von einer zentralen Schiedsstelle festgelegt.